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Dr. Hermann-Josef Omsels - hjo@hertin.de

Eine Darstellung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb und wettbewerbsrechtlicher Nebengesetze

 


 

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b) keine schädlichen Wirkungen

§ 3 Abs. 1 Satz 2 Nr 2 b) HWG

Eine Irreführung liegt insbesondere dann vor,

2. wenn fälschlich der Eindruck erweckt wird, daß

b) bei bestimmungsgemäßem oder längerem Gebrauch keine schädlichen Wirkungen eintreten

Schädliche Wirkungen

 

Schädliche Wirkungen sind alle Folgen der bestimmungsgemäßen Anwendung eines Arzneiinittels, die die Gesundheit von Mensch und Tier unmittelbar oder mittelbar nachteilig beeinflussen können. Dazu gehören auch die Nebenwirkungen eines Heilmittels gemäß § 4 Abs. 13 AMG und Kontraindkationen.

OLG Hamburg, Urt. v. 2.3.2017, 3 U 94/16, II.2.d

Der durch eine Werbung hervorgerufene Eindruck, dass schädliche Wirkungen auszuschließen seien, ist stets ein fälschlicher (vgl. Artz in Bülow/Ring/Artz/Brixius, Heilmittelwerbegesetz, 5. Auflage 2016, § 3 Rn. 71).