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Dr. Hermann-Josef Omsels - hjo@hertin.de

Eine Darstellung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb und wettbewerbsrechtlicher Nebengesetze

 


 

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Dekor

OLG Oldenburg, Beschl. v. 19.6.2015, 6 U 66/15 (= MD 2015, 911)

Ein Verbraucher, der sich einer Werbung für Möbel mit situationsadäquater Aufmerksamkeit zuwendet, wird im Bezug auf die beanstandete Werbeaussage „Dekor Sonoma Eiche“ nicht die irrige Vorstellung haben, dass die beworbene Anbauwand aus (Massiv) Holz oder Holz Furnier besteht, sondern die Aussage dahin (zutreffend) verstehen, dass das Möbelstück Sonoma-Eiche nachgebildet und mit einer holzfarbigen Kunststoff-Folie versehen wird. Der Begriff „Dekor“ im Zusammenhang mit einer Sache besagt nämlich im allgemeinen Sprachgebrauch lediglich etwas über das Aussehen. Daraus folgt, dass bei der Verwendung des Begriffs „Dekor“ in Verbindung mit einer Holzart zunächst auch nur eine Aussage darüber getroffen wird, wie diese Sache aussieht. Damit ist aber noch nicht zwangsläufig verbunden, dass diese Sache auch aus dem Material hergestellt worden ist, das heißt es sich um eine Sache aus Holz oder Holz Furnier handelt. Ein angemessen verständiger Verbraucher, der Möbel kaufen will und auch schon Möbel gekauft hat, dürfte insoweit auch zwischen Dekor bzw. Nachbildung und (Massiv) Holz, (Holz) Furnier unterscheiden. Ihm dürfte bekannt sein, dass gerade im unteren Preissegment … die Verwendung von mit holzfarbigen Kunststofffolien versehenen oder entsprechend kunststoffbeschichteten Spanplatten nicht unübliche, sondern vielmehr allgemein verbreitete Praxis ist und dass Echt- oder Furnier- Holz in der Regel ausdrücklich entsprechend gekennzeichnet ist.

Der Kläger hat vorliegend aber besondere Umstände dargetan und glaubhaft gemacht, die das von den Senat angenommene Verkehrsverständnis als bedenklich erscheinen lassen und dafür sprechen, dass zumindest ein erheblicher Teil der angesprochenen Verbraucher bei der hier relevanten Werbung abweichende, irrtümliche Vorstellung entwickelt. … Nachdem von dem Kläger vorgelegten Meinungsforschungsgutachtens des Instituts U. vom 21.12.2005 haben nämlich unter Berücksichtigung der Fehlertoleranzen bei empirischen Erhebungen mit einem 95 % Sicherheitsniveau den Hinweis „Buche Dekor“ immerhin 37,9 % bis 45,9 % der Befragten dahin verstanden, dass das Möbelstück … aus Massiv (Holz) oder einem Holz-Furnier (…) hergestellt worden ist. …

Bei dem Gutachten handelt es sich zwar um ein Privatgutachten, das prozessrechtlich nur einen substantiierten Parteivortrag des Klägers darstellt. Aufgrund des von dem Kläger vorgelegten Meinungsforschungsgutachtens aus dem Jahr 2005 spricht aber eine erhebliche, überwiegende Wahrscheinlichkeit dafür, dass auch heute entgegen der Bewertung der Werbung durch den Senat aufgrund eigenen Verständnisses ein nicht unerheblicher Teil der Verbraucher bei der Bezeichnung „Dekor“ in Verbindung mit einer Holzart erwartet, dass das so beworbene Möbelstück aus Massiv (Holz) oder einem Holz-Furnier hergestellt worden ist, mithin also aufgrund der Werbung Fehlvorstellungen entwickelt, die der Wirklichkeit nicht entsprechen.