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Dr. Hermann-Josef Omsels - hjo@hertin.de

Eine Darstellung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb und wettbewerbsrechtlicher Nebengesetze

 


 

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Spezial-/spezialisiert

KG Berlin, Urt. v. 27.1.2012, 5 U 191/10, B.II.4 - Ihre Experten-Kanzlei

Die Aussage "Spezialkanzlei für Trennung, Unterhalt und Fragen rund um das Familienrecht" ist semantisch und inhaltlich gegenüber einer - personenbezogenen, verabsolutierenden - Wendung "Spezialist für Familienrecht" deutlich abgeschwächt und bringt im hier in Rede stehenden Kontext nur einen Tätigkeitsschwerpunkt der Kanzlei der Beklagten zum Ausdruck, was für sich genommen zutrifft. Hinzu kommt, dass es sich um eine in einen sachlich-inhaltlichen Fließtext eingeflochtene Aussage handelt, die nur eine zurückhaltende Optik (kleine Schrift, unterer Rand der Internetseite) aufweist.

Zur Anwaltswerbung mit 'Spezialist für' oder 'spezialisiert auf' siehe hier.

Zu Spezialisten aus anderen Branchen:

OLG Jena, Urt. v. 25.5.2016, 2 U 514/15, II.1.f, 2

Nicht jeder Hinweis auf eine bestimmte Spezialisierung des Geschäftsbetriebs führt zu einer Täuschung dieser relevanten Verkehrskreise über die Zugehörigkeit des Unternehmens zu einer bestimmten Herstellerorganisation (MünchKommUWG/Busche § 5 Rn. 654). Dem durchschnittlich informierten, durchschnittlich verständigen und situationsadäquat aufmerksamen Verbraucher ist im Zusammenhang mit dem Handel und der Reparatur von Kraftfahrzeugen bekannt, dass es eine Vielzahl freier Anbieter gibt, die ihr Angebot auf bestimmte Kraftfahrzeugmarken ausrichten. ...

... Die Verwendung der Bezeichnung „H Spezialwerkstatt" im Zusammenhang mit dem Inhabernamen der Beklagten auf einem anderen Pylon ist nicht irreführend. Der Hinweis auf eine Spezialisierung in Bezug auf Reparaturen suggeriert dem relevanten Durchschnittsverbraucher keine Einbindung in die Vertriebsorganisation von H . Vielmehr liegt hier ein zulässiger Hinweis auf eine Spezialisierung vor, die tatsächlich auch besteht. … Der relevante Durchschnittsverbraucher wird von einer „Spezialwerkstatt" nicht mehr erwarten, dass sie in eine Vertriebsorganisation eingebunden ist, sondern nur, dass entsprechende Spezialkenntnisse bei der Reparatur bestimmter Fahrzeugtypen vorhanden sind.