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Dr. Hermann-Josef Omsels - hjo@hertin.de

Eine Darstellung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb und wettbewerbsrechtlicher Nebengesetze

 


 

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Listenpreis/Herstellerpreis

OLG Hamm, Urt. v. 15.12.2011, I-4 U 31/11, Tz. 43

Als Listenpreis oder Katalogpreis kann der Durchschnittsverbraucher im Allgemeinen einen gebundener oder empfohlenen Herstellerpreis oder auch den früheren eigenen Preis des Händlers verstehen (Köhler/Bornkamm, UWG, 29. Auflage, § 5 Rdn. 7.60). Bei einer Bezugnahme auf einen solchen "Listenpreis" kann eine Irreführung gegeben sein, wenn nicht klargestellt ist, ob damit eine Preisliste des Herstellers oder eine eigene Preisliste gemeint ist (Fezer/Peifer, UWG, 2. Auflage, § 5 Rdn. 359; Piper/Ohly/Sosnitza, UWG, 5. Auflage, § 5 Rdn. 76). Etwas anderes kann aber dann gelten, wenn die Verbraucher in einer bestimmten Branche mit dem Begriff "Listenpreis" etwas ganz Bestimmtes verbinden. Dazu hat der Senat (Urteil vom 27.05.2008 - 4 U 14 / 08) im Hinblick auf das Kraftfahrzeuggewerbe ausgeführt, den angesprochenen Verkehrskreisen sei auch ohne gesonderten Hinweis klar, dass die Listenpreise der Automobilhersteller unverbindlich seien und dass die jeweiligen Autohändler darauf stets Rabatte in unterschiedlicher Höhe gewährten.