Ihr Rechtsanwalt rund um's UWG !
Dr. Hermann-Josef Omsels - hjo@hertin.de

Eine Darstellung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb und wettbewerbsrechtlicher Nebengesetze

 


 

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Internetwerbung

1. Pop-up- und Layer-Werbung

2. Pre-Roll-Werbung oder Interstitials

Pop-up- und Layer-Werbung

 

Bei der Pop up-Werbung erscheint - meist in einem neuen Fenster - eine Internetseite mit Werbung, wenn vom Nutzer eine andere Internetseite aufgerufen wird. Bei der Layer-Werbung wird die Werbung auf derselben Seite, die aufgerufen wurde, eingeblendet und legt sich über die Inhalte, die den Nutzer eigentlich interessieren. Die Werbung kann weggeklickt werden, nicht selten erst nach einer kleinen zeitlichen Verzögerung und manchmal erst über eine Schaltfläche, die gesucht werden muss.

Pop up- oder Layer Werbung wird häufig als störend empfunden. Sie ist aber keine belästigende Werbung.

KG, Urt. v. 18.10.2013, 5 U 138/12 - Belästigung bei Pop-up-Werbung

Dadurch dass der Nutzer, der x.de der Inhalte wegen aufsucht, in deren Wahrnehmung gehindert und zugleich einer Werbung ausgesetzt wird, wird er belästigt, da ihm diese geschäftliche Handlung aufgedrängt wird und er dies als störend empfindet.

KG, Urt. v. 18.10.2013, 5 U 138/12 - Belästigung bei Pop-up-Werbung

Nach h.M. ... ist die Schwelle zur Unzumutbarkeit (jedenfalls dann) noch nicht überschritten, wenn eine störende Internetwerbung der in Rede stehenden Art innerhalb kurzer Zeit weggeklickt werden kann oder alsbald von selbst verschwindet.

KG, Urt. v. 18.10.2013, 5 U 138/12 - Belästigung bei Pop-up-Werbung

Nicht übersehen werden sollte in diesem Zusammenhang auch, dass der Internetnutzer x.de eigeninitiativ aufsucht und auf die dortigen Inhalte nicht — etwa zum Erhalt von essenziell wichtigen Informationen — angewiesen ist, sondern die Seite mehr oder weniger zu seinem Freizeitvergnügen abruft. Dabei profitiert er von den eingestellten Werbungen dergestalt, dass ihm auf Grund der daraus erzielten Einnahmen der Beklagten die Inhalte kostenlos zur Verfügung gestellt werden. Insofern ist i.R.d. Interessenabwägung das berechtigte Interesse der Beklagten an einer möglichst effektiven und profitablen, auf diese Weise indirekt wieder dem Portalnutzer zugute kommenden Werbung zu berücksichtigen.

KG, Urt. v. 18.10.2013, 5 U 138/12 - Belästigung bei Pop-up-Werbung

Kindern ist es gleichermaßen zuzumuten ist, eine an sich möglicherweise unerwünschte Werbung der in Rede stehenden Art in einem Internetauftritt mit kostenlosen Inhalten zunächst einmal (jedenfalls) dann hinzunehmen, wenn diese Werbung ... alsbald von selbst wieder verschwindet.

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Pre-Roll-Werbung oder Interstitials

 

Pre-Roll-Werbung oder Interstitials sind Werbeeinblendungen oder Werbefilme, die im Internet gezeigt werden, bevor der Nutzer zu dem eigentlichen Inhalt gelangt, den er angeklickt hat. Besipiele sind Werbeeinblendungen bei youtube, die dem Film vorgeschaltet werden, den der Nutzer eigentlich sehen will. Diese Interstitials können eine unterschiedliche Länge haben. In einigen Fällen lässt sich die Werbeeinblendung nach einigen Sekunden abbrechen, in anderen Fällen nicht.

Zur Zulässigkeit eines Interstitials von 5 bis 10 Sekunden auf einer Spieleseite, die sich an Kinder und Jugendliche richtet:

OLG Köln, Urt. v. 12.4.2013, 6 U 132/12, Tz. 35 f

Eine Belästigung im Sinne des § 7 Abs. 1 UWG liegt vor, wenn dem Empfänger eine geschäftliche Handlung aufgedrängt wird und diese bereits wegen ihrer Art und Weise unabhängig von ihrem Inhalt als störend empfunden wird (vgl. BGH GRUR 2011, 747 Rn. 17 – Kreditkartenübersendung). Dadurch, dass sich der Internetnutzer, der nach dem Anklicken des Buttons die Spieleinblendung erwartet, überraschend einer Werbung ausgesetzt sieht, wird dieser belästigt. Der Umstand, dass ein Großteil der Nutzer das Portal „SpielAffe“ in Kenntnis der dort geschalteten Pre-Roll-Werbung aufsuchen mag, lässt noch nicht auf eine konkludente Einwilligung in eine derartige Werbeform, sondern allenfalls auf deren notgedrungene Hinnahme schließen.

Die mit der Vorschaltwerbung verbundene Belästigung hat die Grenze zur Unzumutbarkeit allerdings nicht überschritten. Unzumutbar ist eine Belästigung, wenn sie eine solche Intensität aufweist, dass sie von einem Großteil der Verbraucher als unerträglich empfunden wird, wobei der Maßstab des durchschnittlich empfindlichen Adressaten der Werbung zu Grunde zu legen ist. Dafür kommt es allerdings nicht einseitig auf die subjektive Perspektive des Adressaten der geschäftlichen Handlung an. Die Unzumutbarkeit ist vielmehr zu ermitteln durch eine Abwägung der Interessen des Adressaten, von der Werbung verschont zu bleiben, und des Unternehmers, der seine gewerblichen Leistungen durch Werbung zur Geltung bringen will.

Die rechtliche Würdigung wird vom OLG Köln im folgenden noch eingehend begründet.

Außerdem wurde ein Verstoß gegen § 7 Abs. 2 Nr. 1 UWG abgelehnt.

OLG Köln, Urt. v. 12.4.2013, 6 U 132/12, Tz. 33

Eine unzumutbare Belästigung nach § 7 Abs. 2 Nr. 1 UWG scheidet – unabhängig davon, ob diese Vorschrift auf Telemediendienste anwendbar ist (verneinend Köhler in Köhler/Bornkamm, UWG, § 7 Rn. 100) - schon deshalb aus, weil die Pre-Roll-Werbung nach der Auswahl eines Spiels jeweils nur einmal erscheint. Eine hartnäckige Ansprache im Sinne des § 7 Abs. 2 Nr. 1 UWG setzt deren Wiederholung voraus. Ein erneutes Anklicken des Spiels auf der Übersichtsseite ist indessen nicht als vom User wiederholtes, sondern von diesem eigeninitiativ in Gang gesetzter neuer Vorgang zu bewerten. Im Übrigen lässt sich aus dem erneuten Aufruf des mit der Vorschaltwerbung versehenen Spiels nicht ableiten, dass der Internetnutzer die Einblendung des Interstitials – wie dies § 7 Abs. 2 Nr. 1 UWG weiter voraussetzt - erkennbar nicht wünscht.

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Zitiervorschlag zur aktuellen Seite

Omsels, Online-Kommentar zum UWG:

http://www.webcitation.org/6NNEKB1ga