Ihr Rechtsanwalt rund um's UWG !
Dr. Hermann-Josef Omsels - hjo@hertin.de

Eine Darstellung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb und wettbewerbsrechtlicher Nebengesetze

 


 

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Produkte

Die Fertigung nahezu aller Produkte und teilweise auch deren Vertrieb unterliegt einer Konformitätspflicht (s. CE-Kennzeichnung). Bei anderen besteht eine Registrierungs- und bei recht vielen sogar eine Zulassungspflicht.

In diesem Kapitel werden einige gesetzliche Bestimmungen erwähnt, die wettbewerbsrechtlich relevante Registrierungs- und Zulassungspflichten enthalten. Das Kapitel erhebt bei weitem keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Dazu gibt es viel zu viele Sonderregelungen. Zu Arzneimitteln, Medizinprodukten u.a. Produkten findet sich zur Zulassung  etwas in im Kapitel 'Besondere Branchen'.