Ihr Rechtsanwalt rund um's UWG !
Dr. Hermann-Josef Omsels - hjo@hertin.de

Eine Darstellung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb und wettbewerbsrechtlicher Nebengesetze

 


 

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(5) Verbraucherbezogene Informationspflichten

1. Umsetzung der Verbraucherrechte-Richtlinie

Im Wege der Umsetzung der Verbraucherrechte-Richtlinie wurden zahlreiche Informationspflichten neu begründet oder neu gefasst, die der Unternehmer gegenüber dem Verbraucher erfüllen muss. Die Umsetzung erfolgte in §§ 312a ffBGB, Art. 246 ff EGBGB.

Die Informationspflichten unterscheiden im Wesentlichen sich danach, wie der Vertrag abgeschlossen wird und auf welche Leistung er sich richtet.

Die Grundlregel legt Informationspflichten für alle Arten Arten von Verbraucherverträgen fest (§ 312a BGB, insbes. § 312a Abs. 2 BGB in Verbindung mit Art. 246 EGBGB).

Wichtige Erweiterungen erfährt diese Grundregel bei Fernabsatzverträgen und Verträgen, die außerhalb von Geschäftsräumen geschlossen werden (§ 312c und d BGB iVm Art. 246a EGBGB).  Sonderregelungen gibt es dabei wiederum für Fernabsatzverträge und Verträge, die außerhalb von Geschäftsräumen geschlossen werden und sich auf Finanzdienstleistungen beziehen.

Eine Verletzung der Informationspflichten stellt einen Verstoß gegen § 4 Nr. 11 BGB sowie gegen § 5a Abs. 2 und 4 UWG dar.

Einzelheiten zu den Informationspflichten finden sie auf den weiterführenden Seiten

Allgemeine Informationspflichten  beim Verbrauchervertrag

Informationspflichten beim Fernabsatzvertrag mit einem Verbraucher

Informationspflichtenbei Verträgen, die mit einem Verbraucher außerhalb von Geschäftsräumen geschlossen werden

2. Umsetzung der VO Nr. 524/2013 über die  Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten

Mit der VO Nr. 524/20132 wurde ein Online-Streitbeilegungsverfahren etabliert, auf das Verbraucher im Internet hingewiesen werden müssen. Dazu hier mehr.

Beachten Sie: Zusätzliche Informationspflichten können sich aus weiteren gesetzlichen Bestimmung ergeben und müssen ergänzend beachtet werden.

 

Zitiervorschlag zur aktuellen Seite

Omsels, Online-Kommentar zum UWG:

http://www.webcitation.org/6PvT8FIfK