Ihr Rechtsanwalt rund um's UWG !
Dr. Hermann-Josef Omsels - hjo@hertin.de

Eine Darstellung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb und wettbewerbsrechtlicher Nebengesetze

 


 

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1. Vorraussetzungen des Unterlassungsanspruchs

Ein Unterlassungsanspruch setzt allgemein voraus, dass in der Zukunft eine Rechtsverletzung droht.

Der Unterlassungsanspruch im Wettbewerbsrecht setzt konkret voraus:

Wenn eine unlautere geschäftliche Handlung bereits begangen wurde, besteht für weitere unlautere geschäftliche Handlungen Wiederholungsgefahr. Wenn eine unlautere geschäftliche Handlung konkret droht, besteht für deren Begehung eine Erstbegehungsgefahr.

Eine Wiederholungsgefahr besteht wegen jeder einzelnen Verletzungshandlung, die in der Vergangenheit begangen wurde.

BGH, Urt. v. 15.8.2013, I ZR 188/11, Tz. 81 - Hard Rock Cafe

Gleichartige Verletzungshandlungen, die zeitlich unterbrochen auftreten, lösen jeweils einen neuen Unterlassungsanspruch aus.

 

Zitiervorschlag zur aktuellen Seite

Omsels, Online-Kommentar zum UWG:

http://www.webcitation.org/6JtBU5hB1