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Dr. Hermann-Josef Omsels - hjo@hertin.de

Eine Darstellung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb und wettbewerbsrechtlicher Nebengesetze

 


 

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Nährwertdeklaration (Abschnitt 3)

4. VERPFLICHTENDE INFORMATIONEN ÜBER LEBENSMITTEL

Abschnitt 3 Nährwertdeklaration

Art. 29 Verhältnis zu anderen Rechtsvorschriften

Art. 30 Inhalt

Art. 31 Berechnung

Art. 32 Angabe je 100 g oder je 100 ml

Art. 33 Angabe je Portion oder je Verzehreinheit

Art. 34 Darstellungsform

Art. 35 Weitere Formen der Angabe und der Darstellung

5. FREIWILLIGE INFORMATIONEN ÜBER LEBENSMITTEL

Art. 36 Geltende Anforderungen

Art. 37 Darstellungsform

6. EINZELSTAATLICHE VORSCHRIFTEN

Art. 38 Einzelstaatliche Vorschriften

Art. 39 Einzelstaatliche Vorschriften über zusätzliche verpflichtende Angaben

Art. 40 Milch und Milcherzeugnisse

Art. 41 Alkoholische Getränke

Art. 42 Angabe der Nettofüllmenge

Art. 43 Freiwillige Angabe von Referenzmengen für spezifische Bevölkerungsgruppen

Art. 44 Einzelstaatliche Vorschriften für nicht vorverpackte Lebensmittel

Art. 45 Mitteilungsverfahren

ABSCHNITT 3

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Nährwertdeklaration

 

Artikel 29

Verhältnis zu anderen Rechtsvorschriften

 

(1) Dieser Abschnitt gilt nicht für Lebensmittel, die in den Geltungsbereich der folgenden Rechtsvorschriften fallen:

a) Richtlinie 2002/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 10. Juni 2002 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Nahrungsergänzungsmittel [35];

b) Richtlinie 2009/54/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Juni 2009 über die Gewinnung von und den Handel mit natürlichen Mineralwässern.

(2) Dieser Abschnitt gilt unbeschadet der Richtlinie 2009/39/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. Mai 2009 über Lebensmittel, die für eine besondere Ernährung bestimmt sind [37], und der in Artikel 4 Absatz 1 dieser Richtlinie genannten speziellen Richtlinien.

Artikel 30

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Inhalt

 

(1) Die verpflichtende Nährwertdeklaration enthält folgende Angaben:

a) Brennwert und

b) die Mengen an Fett, gesättigten Fettsäuren, Kohlenhydraten, Zucker, Eiweiß und Salz.

Gegebenenfalls kann in unmittelbarer Nähe zur Nährwertdeklaration eine Angabe erscheinen, wonach der Salzgehalt ausschließlich auf die Anwesenheit natürlich vorkommenden Natriums zurückzuführen ist.

(2) Der Inhalt der verpflichtenden Nährwertdeklaration gemäß Absatz 1 kann durch die Angabe der Mengen eines oder mehrerer der nachfolgenden Stoffe ergänzt werden:

a) einfach ungesättigte Fettsäuren,

b) mehrfach ungesättigte Fettsäuren,

c) mehrwertige Alkohole,

d) Stärke,

e) Ballaststoffe;

f) jegliche in Anhang XIII Teil A Nummer 1 aufgeführten und gemäß den in Anhang XIII Teil A Nummer 2 angegebenen Werten in signifikanten Mengen vorhandenen Vitamine oder Mineralstoffe.

(3) Enthält die Kennzeichnung eines vorverpackten Lebensmittels die verpflichtende Nährwertdeklaration gemäß Absatz 1, so können die folgenden Angaben darauf wiederholt werden:

a) der Brennwert oder

b) der Brennwert zusammen mit den Mengen an Fett, gesättigten Fettsäuren, Kohlenhydraten, Zucker, Eiweiß und Salz.