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Eine Darstellung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb und wettbewerbsrechtlicher Nebengesetze

 


 

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(2) Wesentlichkeit

BGH, Urt. v. 5.2.2004, I ZR 171/01 – Genealogie der Düfte

Eine Eigenschaft ist wesentlich, wenn ihre Bedeutung für den jeweils angesprochenen Verkehr aus dessen Sicht im Hinblick auf die vorgesehene Verwendung des Produkt nicht völlig unerheblich ist.

ebenso BGH, Urt.v.1.10.2009, I ZR 134/07, Tz. 29 – Gib mal Zeitung