Ihr Rechtsanwalt rund um's UWG !
Dr. Hermann-Josef Omsels - hjo@hertin.de

Eine Darstellung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb und wettbewerbsrechtlicher Nebengesetze

 


 

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Zitate

Zitate

Zitate aus der Rechtsprechung werden farbig hinterlegt bzw. eingerahmt. Dabei stehen unterschiedliche Rahmen und Farben für die verschiedenen Gerichtsinstanzen, nämlich

Bundesverfassungsgericht (BVerfG)

Europäischer Gerichtshof (EuGH)

Bundesgerichtshof (BGH)

Oberlandesgerichte (OLG/KG)

Sämtliche wörtlich oder sinngemäß zitierten Entscheidungen des Bundesgerichtshofs ab dem Jahr 2000 lassen sich auf den Internetseiten des BGH unter bundesgerichtshof.de, Menüpunkt ‚Entscheidungen’ abrufen. Soweit dies möglich war, führt ein Link von einer zitierten Entscheidung unmittelbar zu der entsprechenden Internetseite des BGH, auf der die Entscheidung veröffentlicht ist. Sollte ein Link nicht (mehr) funktionieren, wäre ich für einen Hinweis dankbar.

In den Original-Entscheidungen finden sich häufig weiterführende Hinweise auf die Rechtsprechung und juristische Literatur, die der besseren Lesbarkeit halber in den Zitaten weitgehend weggelassen wurden.

Urteile von Oberlandesgerichten werden nicht in gleicher Weise systematisch veröffentlicht wie Entscheidungen des BGH. Sie sind deshalb nur in den Fällen verlinkt, in denen sie vom Gericht veröffentlicht wurden. Es soll am Aufbau einer eigenen Datenbank mit den zitierten Entscheidungen erarbeitet werden, damit zukünftig alle Urteile im Original nachgelesen werden können.