Ihr Rechtsanwalt im Wettbewerbsrecht
Dr. Hermann-Josef Omsels*

Eine Darstellung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb und wettbewerbsrechtlicher Nebengesetze



 


 

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Gesetzesmaterialien

Materialien zum UWG

Bei der Auslegung der Bestimmungen des UWG sind die Gesetzesmaterialien zu berücksichtigen. Dazu gehören vor allem die Begründungen, die der Gesetzgebers für die Bestimmungen des UWG gegeben hat. Diese sind

  • für die UWG-Reform 2022 veröffentlicht in der Bundestags-Drucksache 19/27872,
  • für die UWG-Reform 2020 in der BT-Drcks. 19/12048 und BR-Drcks. 232/19,
  • für die UWG-Reform 2015 in der BT-Drcks. 18/4535 und BT-Drcks. 18/6571,
  • für die UWG-Reform 2012 in der BT-Drcks. 17/13057 und BT-Drcks. 17/13429,
  • für die UWG-Reform 2008 in der Bundestags-Drucksache 16/10145 und
  • für das UWG 2004 in der Bundestags-Drucksache 15/1487.