Ihr Rechtsanwalt rund um's UWG !
Dr. Hermann-Josef Omsels - hjo@hertin.de

Eine Darstellung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb und wettbewerbsrechtlicher Nebengesetze

 


 

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§ 3 S. 2 Nr. 2 HWG: Falsche Eindrücke

Unzulässig ist eine irreführende Werbung. Eine Irreführung liegt insbesondere dann vor,

...

2. wenn fälschlich der Eindruck erweckt wird, daß

a) ein Erfolg mit Sicherheit erwartet werden kann,

b) bei bestimmungsgemäßem oder längerem Gebrauch keine schädlichen Wirkungen eintreten,

c) die Werbung nicht zu Zwecken des Wettbewerbs veranstaltet wird,

 

OLG Düsseldorf, Urt. v. 10.11.2016, I-20 U 55/16, II.1.c.cc

Bei der Werbung mit dem Satz "Keiner hilft schneller" handelt es sich nicht um ein unzulässiges Erfolgsversprechen im Sinne von § 3 Satz 2 Nr. 2 lit. a HWG. ... Die Aussage, dass X. zur Gruppe der schnell wirkenden Kopfschmerzmittel gehört, begründet beim angesprochenen Verbraucher nicht die Erwartung, X. werde in jedem Fall auch bei ihm wirken.