Ihr Rechtsanwalt rund um's UWG !
Dr. Hermann-Josef Omsels - hjo@hertin.de

Eine Darstellung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb und wettbewerbsrechtlicher Nebengesetze

 


 

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6. Fallgruppen und Beispiele von A - Z

§ 5 UWG spielt von allen Verbotstatbeständen des UWG in der Rechtspraxis die größte Rolle. Die Fälle irreführender Werbung sind zahllos. Sie lassen sich allerdings meist bestimmten Typen irreführender Werbung zuordnen. Außerdem kommen bestimmte Begriffe und Wendungen immer wieder vor.

Nachfolgend werden einzelne Fallgruppen angeführt, die die Gerichte immer wieder beschäftigen. Hinter der Rubrik 'Einzelfälle' finden sich bestimmte Begriffe und Wendungen, die in der Werbung immer wieder vorkommen und auch die Gerichte immer wieder beschäftigt haben und beschäftigen. Ein sonstiges Sammelsurium, dass keiner Fallgruppe und keinen Beispielen zugeordnet werden kann findet sich auf der Seite 'Einzelfälle'.

Die Liste ist bei weitem nicht vollständig, zumal die Phantasie von Werbetextern und -gestaltern unerschöpflich ist und stets neue Konstellationen auftreten.  Außerdem ist zu beachten, dass sich die Irreführungsgefahr immer nur am Einzelfall beurteilen lässt. Ein Begriff, dessen Verwendung in einem bestimmten Kontext irreführend sein kann, ist in einem leicht anderen Kontext vielleicht schon unproblematisch. Soweit sich dafür in der Rechtsprechung ab der Instanz der Oberlandesgerichte Beispiele finden, wurden sie in den einzelnen Rubriken aufgenommen.

Die Rechtsprechung der Landgerichte wurde nicht berücksichtigt. Darin finden sich sicherlich viele Einzelfallentscheidungen, die in meiner Auflistung nicht enthalten sind. Eine Website, auf der diese Entscheidungen gesammelt werden gibt es nicht. Insoweit ist auf die gedruckten UWG-Kommentare oder die gewerblichen Angebote von Beck Online, Juris oder Jurion zu verweisen. Manche Bundesländer bieten außerdem eine fast vollständige Sammlung der in ihrem Hoheitsgebiet ergangenen Gerichtsentscheidungen, insbesondere Nordrhein-Westfalen oder Hessen.