Ihr Rechtsanwalt rund um's UWG !
Dr. Hermann-Josef Omsels - hjo@hertin.de

Eine Darstellung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb und wettbewerbsrechtlicher Nebengesetze

 


 

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Rubrik (Telefonbuch u.a.)

Die Werbung in der falschen Rubrik in einem Telefonbuch oder einem anderen Teilnehmer- oder Branchenverzeichnis kann irreführend sein. Wer sich beispielsweise unter Ärzten eintragen lässt, obwohl er nur Heilpraktiker ist, verstößt gegen § 5 Abs. 1 S. 2 Nr. 3 UWG.

OLG Frankfurt, Urt. v. 22.9.2015, 6 U 77/14

Der Telefonbucheintrag ist irreführend im Sinne des § 5 I S. 2 Nr. 3 UWG. Der Eintrag "Z1 A Dipl.-Med. Päd. ..." befand sich in der Rubrik "Ärzteverzeichnis", dort in der Unterrubrik "Homöopathie". Ein durchschnittlich aufmerksamer und verständiger Verbraucher versteht dies so, dass es sich bei der Zeugin Z1 um eine Ärztin handelt. Tatsächlich ist dies nicht der Fall.

Wenn der Herausgeber des Teilnehmerverzeichnisses weiß, dass der Eintrag falsch ist, ist er wegen der Förderung des Wettbewerbs Dritter ebenfalls für den Wetbewerbsverstoß verantwortlich (OLG Frankfurt, Urt. v. 22.9.2015, 6 U 77/14). Der Herausgeber des Teilnehmerverzeichnisses ist aber nicht verpflichtet, den Eintrag zu prüfen (OLG Frankfurt, Beschl. v. 5.1.2016, 6 W 106/15; näheres dazu hier).

Zum Abfangen von Kunden durch die Werbung in einer falschen Rubrik siehe hier.