Ihr Rechtsanwalt rund um's UWG !
Dr. Hermann-Josef Omsels - hjo@hertin.de

Eine Darstellung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb und wettbewerbsrechtlicher Nebengesetze

 


 

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Konformität

BGH, Urt. v. 24.7.2014, I ZR 221/12 – Original Bach-Blüten

Der Verbraucher, der in einer Kennzeichnung eine inhaltlich nachprüfbare Angabe erkennt, verlässt sich regelmäßig darauf, dass die so bezeichnete Ware allen gesetzlichen Vorschriften entspricht, die für ihre Beschaffenheit erlassen worden sind (vgl. Bornkamm in Köhler/Bornkamm, UWG, § 5 Rn. 4.5 f.; GroßKomm.UWG/Lindacher, UWG, § 5 Rn. 150, jeweils mwN).