Ihr Rechtsanwalt rund um's UWG !
Dr. Hermann-Josef Omsels - hjo@hertin.de

Eine Darstellung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb und wettbewerbsrechtlicher Nebengesetze

 


 

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Warnhinweise

KG, Urt. v. 22.11.2016, 5 U 89/15, II.2 (MD 2017, 137)

Das Fehlen des Warnhinweises ist geeignet, die Kaufentscheidung des Verbrauchers zu beeinflussen. Denn es gibt Verbraucher, die sich, …, scheuen, ein gefährliches Produkt … zu kaufen und bei ihrer Kaufentscheidung – vor die Wahl gestellt – ein ungefährliches Produkt präferieren. Das Unterbleiben des Hinweises kann also denjenigen Verbraucher zum Kauf eines solchen gefährlichen Produkts verleiten, der bei Erteilen des Hinweises davon abgesehen hätte

Geräte- und Produktsicherheitsgesetz

 

2. Verordnung zum Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (Spielzeug)

§ 3 2. GPSGV

 

OLG Hamm, Urt. v. 16.5.2013, 4 U 194/12, Tz. 27

Bei der Vorschrift des § 3 der 2. GPSGV handelt es sich um eine Marktverhaltensregelung i.S.d. § 4 Nr. 11 UWG.

§ 11 2. GPSGV

 

OLG Hamm, Urt. v. 16.5.2013, 4 U 194/12, Tz. 30

Der Beklagten oblag es, gemäß §§ 7 Abs. 1, 11 Abs. 4 der 2. GPSGV als Internet-Händlerin dafür Sorge zu tragen, dass dem Verbraucher die gemäß § 11 Abs. 3 der 2. GPSGV maßgeblichen Warnhinweise und damit auch das gemäß § 11 Abs. 3  der 2. GPSGV diese Hinweise einleitende Wort "Achtung" vor dem Kauf klar erkennbar gemacht werden. Das heißt, dass bei Online-Käufen die Warnhinweise vor dem Kauf auf der Website sichtbar sein müssen.

 

Biozidverordnung

 

KG, Urt. v. 22.11.2016, 5 U 89/15, II.2 (MD 2017, 137)

Bei Art. 72 Abs. 1 BiozidV handelt es sich um eine Marktverhaltensregelungen im Sinne des § 3a UWG. … Bei derartigen, Warnhinweise betreffende, Information- bzw. Produktkennzeichen Pflichten handelt es sich stets um Marktverhaltensregelungen zum Schutz und damit im Interesse der Verbraucher.

Button-Lösung

 

Zur Button-Lösung (Warnung vor dem Abschluss eines entgeltpflichtigen Vertrags in Telemedien) siehe hier.