Ihr Rechtsanwalt rund um's UWG !
Dr. Hermann-Josef Omsels - hjo@hertin.de

Eine Darstellung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb und wettbewerbsrechtlicher Nebengesetze

 


 

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5. Frist

In der Abmahnung muss ein Zeitpunkt gesetzt werden, bis zu dem die mit einer Vertragsstrafe verbundene Unterlassungserklärung abgegeben werden soll.

Die Dauer der Frist ist von den Umständen des Einzelfalls abhängig. Üblich ist eine Woche. In ganz dringenden Fällen kann die Frist aber auch in Minuten oder Stunden bemessen sein.

Wenn die gesetzte Frist unangemessen kurz ist, wird an ihrer Stelle eine angemessene Frist in Gang gesetzt.

BGH, Urt. v. 19.10.1989, I ZR 63/88, Tz. 11  –  Antwortpflicht des Abgemahnten

Der abgemahnte Störer ist verpflichtet, auf eine berechtigte Abmahnung innerhalb der vom Abmahnenden gesetzten Frist, oder falls diese unangemessen kurz bemessen ist, innerhalb angemessener Frist durch Unterlassungserklärung oder deren Ablehnung zu reagieren.

 OLG Hamm, Urt. v. 13.3.2014, Tz. 123, 4 U 121/13

Dem Schuldner muss Zeit zum Überlegen und zum Einholen anwaltlichen Rates gelassen werden. Doch ist diesem Umstand regelmäßig mit Fristen von einer Woche bis zehn Tagen genügt (Köhler/Bornkamm, UWG, § 12 Rn. 1.19). Eine zu kurz bemessene Frist führt nur dazu, dass statt dieser eine angemessene Frist läuft (Köhler/Bornkamm, UWG, § 12 Rn. 1.19).

Der Abmahnende ist nicht verpflichtet, auf eine Bitte um Fristverlängerung zu antworten. Er muss auch keine Rücksicht auf den Abgemahnten nehmen, wenn dieser sich meldet und mitteilt, dass er demnächst eine Unterlassungserklärung abgeben wird.