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Dr. Hermann-Josef Omsels - hjo@hertin.de

Eine Darstellung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb und wettbewerbsrechtlicher Nebengesetze

 


 

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Nr. 1

OLG Bremen, Urt. v. 27.08.2010, 2 U 62/10 - „Meine Nr. 1“

Die Bezeichnung eines Produkts als „Nr. 1“ kann eine Allein- oder Spitzenstellungsbehauptung darstellen. Bei der beanstandeten Werbung besteht aber die Besonderheit, dass die Aussage „Meine Nr. 1“ in der konkreten Werbeanzeige in subjektivierender, Distanz herstellender Weise einer anonymen jungen Frau zugeordnet wird. Der Slogan wird somit als „Sprechblase“ auf die bloße Meinungsäußerung eines beliebigen Kunden reduziert. Für die angesprochenen Verkehrskreise verbleibt es allein bei der „Botschaft“, die unbekannte Dame – als eine stellvertretend aus der Masse der Verbraucher herausgegriffene Kundin - halte die beworbenen Produkte für „ihre“ Nr. 1, was sich als subjektive Äußerung von jeder konkreten, nachprüfbaren Tatsachenbehauptung entfernt.

OLG Frankfurt, Urt. v. 12.6.2014, 6 U 64/13, Tz. 13 - Deutschlands Nr. 1 für Werbeartikel

Die angesprochenen Verkehrskreise, nämlich durchschnittlich informierte und verständige Unternehmer mit Interesse an Werbeartikeln sowie ihre für den Einkauf von Werbeartikeln zuständigen Mitarbeiter, verstehen die Aussage dahingehend, die Beklagte sei Marktführerin im Bereich Werbeartikel in Deutschland. ... Sie wird mit der Marktführerschaft gleichgesetzt und beinhaltet damit eine Alleinstellung.

OLG Frankfurt, Urt. v. 12.6.2014, 6 U 64/13, Tz. 24 - Deutschlands Nr. 1 für Werbeartikel

Im Fall eines Handelsunternehmens bezieht der Verkehr die Marktführerschaft - anders als bei Produktionsunternehmen - weniger auf qualitative Kriterien, sondern in erster Linie auf den Marktanteil, der sich vorrangig anhand des Umsatzes ermitteln lässt (BGH GRUR 2012, 1053, Rn. 23 - Marktführer Sport). Die weiteren von den Parteien diskutierten Wirtschaftsfaktoren wie Mitarbeiterzahl, Größe des angebotenen Artikelsortiments und Kundenstamm können allenfalls zusätzlich von indizieller Bedeutung sein.

Siehe auch Testsieger