Ihr Rechtsanwalt rund um's UWG !
Dr. Hermann-Josef Omsels - hjo@hertin.de

Eine Darstellung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb und wettbewerbsrechtlicher Nebengesetze

 


 

Der Newsletter zum UWG
Registrieren Sie sich hier !


 

 

5. Schädigungseignung

Die Tatsache muss geeignet sein, den Betrieb des Unternehmens oder den Kredit des Unternehmers zu schädigen. Eine besondere Intensität der Schädigungseignung wird nicht vorausgesetzt. Es reicht aus, dass die Tatsache den Unternehmer oder sein Unternehmen irgendwie in ein negatives Licht rücken kann.

BGH, Urt. v. 17.1.2002, I ZR 161/99, Tz. 30 - Hormonersatztherapie

§ 4 Nr. 8 UWG setzt keine pauschal herabsetzende oder kränkende Äußerung voraus.

 OLG Hamburg, Beschl. v. 5.6.2014, 3 W 64/14, Tz. 18

Für die Eignung zur Geschäfts- und/ oder Kreditschädigung ist es hinreichend, wenn das betroffene Unternehmen für die angesprochenen Verkehrskreise erkennbar ist; eine namentliche Nennung ist nicht erforderlich (vgl. Köhler in: Köhler Bornkamm, UWG, Rn. 8.19 zu § 4 Nr. 8 UWG). Ausreichend ist die mittelbare Erkennbarkeit des die jeweilige Ware herstellenden oder vertreibenden Unternehmens, etwa anhand der Warenbezeichnung oder z.B. der Wirkstoffzusammensetzung eines Arzneimittels (vgl. BGH WRP 2002, 828, Rn. 25 - Hormonersatztherapie; Erkennbarkeit aufgrund der Wirkstoffzusammensetzung).