Ihr Rechtsanwalt im Wettbewerbsrecht
Dr. Hermann-Josef Omsels*

Eine Darstellung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb und wettbewerbsrechtlicher Nebengesetze

 


 

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Verbraucherleitbild

Von ganz zentraler Bedeutung im UWG ist das Verbraucherleitbild. Die Frage, ob ein bestimmtes Verhalten unzulässig ist, beurteilt sich in allen Fällen, in denen es (auch) um den Schutz des Verbrauchers geht, nach dem Verbraucherleitbild, das dem UWG zu Grunde liegt.

Nach § 3 Abs. 2 UWG sind

geschäftliche Handlungen gegenüber Verbrauchern jedenfalls dann unzulässig, wenn sie nicht der für den Unternehmer geltenden fachlichen Sorgfalt entsprechen und dazu geeignet sind, die Fähigkeit des Verbrauchers, sich auf Grund von Informationen zu entscheiden, spürbar zu beeinträchtigen und ihn damit zu einer geschäftlichen Entscheidung zu veranlassen, die er andernfalls nicht getroffen hätte. Dabei ist auf den durchschnittlichen Verbraucher oder, wenn sich die geschäftliche Handlung an eine bestimmte Gruppe von Verbrauchern wendet, auf ein durchschnittliches Mitglied dieser Gruppe abzustellen. Auf die Sicht eines durchschnittlichen Mitglieds einer auf Grund von geistigen oder körperlichen Gebrechen, Alter oder Leichtgläubigkeit besonders schutzbedürftigen und eindeutig identifizierbaren Gruppe von Verbrauchern ist abzustellen, wenn für den Unternehmer vorhersehbar ist, dass seine geschäftliche Handlung nur diese Gruppe betrifft.“

WICHTIG: Das Maß der Dinge bei allen verbraucherschützenden Bestimmungen des UWG ist der

Dieser Verkehrskreis ist nach § 3 Abs. 2 S. 2 UWG in der Regel der Durchschnittsverbraucher. Dient die gesetzliche Bestimmung wie etwas § 4 Nr. 2 UWG  dem Schutz anderer Personenkreise, bspw. dem Schutz von Kindern oder Jugendlichen oder alten Menschen, ist der Maßstab eine einsprechend aufmerksame, informierte und verständige Person dieser Bevölkerungsgruppe. Werden von der geschäftlichen Handlung gezielt besonders Schutzbedürftige Personen angesprochen, ist darauf abzustellen. Näheres zur Differenzierung siehe unter Verkehrskreise.

OLG Köln, Urt. v. 27.11.2020, 6 U 65/20 – 100,- € günstiger als 299,- € (WRP 2021, 371 Tz. 76)

Bei der Beurteilung, ob eine Irreführung im Sinne des § 5 UWG vorliegt, ist zwar auf die Sicht eines durchschnittlich informierten, aufmerksamen und verständigen Verbrauchers abzustellen. Das bedeutet jedoch nicht, dass die genannte Vorschrift nur dann eingreift, wenn die Angabe geeignet ist, jeden durchschnittlich informierten und verständigen Werbeadressat irrezuführen. Denn auch durchschnittlich informierte und verständige Verbraucher können eine Werbeangabe unterschiedlich auffassen.

Zitiervorschlag zur aktuellen Seite

Omsels, Online-Kommentar zum UWG:

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