Ihr Rechtsanwalt rund um's UWG !
Dr. Hermann-Josef Omsels - hjo@hertin.de

Eine Darstellung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb und wettbewerbsrechtlicher Nebengesetze

 


 

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Empfehlungen

Empfehlungen/Bewertungen/Lob

 

Empfehlungen Dritter werden im Geschäftsverkehr zunehmend wichtig. Empfehlungen von Autoritäten oder in Medien sind altbekannt. Empfehlungen privater Verbraucher sind mit dem Verkauf im Internet in Mode gekommen.

s.a. Kundenbewertungen

Äußerungen Dritter

Bei Empfehlungen Dritter außerhalb der Werbung des Anbieters einer Ware oder Dienstleistung erwartet der angesprochene Verkehr, dass sie ehrlich und neutral abgegeben wird. Gekaufte Empfehlungen sind zur Irreführung geeignet, wenn nicht deutlich gemacht wird, dass der Empfehlende sein Lob bezahlt bekommt.

OLG Hamm, Urt. v. 23.11.2010, I-4 U 136/10, Tz. 98

Wird mit Kundenempfehlungen und anderen Referenzschreiben geworben, darf das Urteil des Kunden grundsätzlich nicht erkauft sein. Die Verwendung bezahlter Zuschriften ist unzulässig, wenn auf die Bezahlung nicht ausdrücklich hingewiesen wird (Köhler/Bornkamm UWG, 28. Aufl., § 5 Rn 2.164). Die Kunden der Klägerin, die ihre Bewertungen auf die dargestellte Weise auf dem Meinungsportal D abgeben, sind bei der Abgabe ihres Urteils über die Qualität der Druckerzubehörprodukte nicht frei und unbeeinflusst gewesen. Das erwartet der Verkehr jedoch, wenn ihm derartige Äußerungen anderer Verbraucher in der Werbung entgegentreten. Ist die lobende Äußerung über das Produkt dagegen "erkauft", ohne dass auf die versprochene Gegenleistung hingewiesen worden ist, wird der Verkehr irregeführt. Frei und unbeeinflusst sind die Äußerungen der Kunden der Klägerin deshalb nicht, weil sie als Gegenleistung für die Abgabe der Bewertungen einen Rabatt entweder von 10 % oder sogar 25 % erhalten haben.

Die Nichtzulassungsbeschwerde wurde vom BGH zurückgewiesen (BGH, Beschl. v. 22.9.2011, I ZR 4/11).

In diesen Fällen liegt auch ein Verstoß gegen § 4 Nr. 3 UWG und u.U. auch Nr. 11 des Anhangs zu § 3 Abs. 3 UWG vor.