Ihr Rechtsanwalt im Wettbewerbsrecht
Dr. Hermann-Josef Omsels*

Eine Darstellung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb und wettbewerbsrechtlicher Nebengesetze

 


 

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Empfehlungen/Likes

Empfehlungen/Bewertungen/Lob

 

Empfehlungen Dritter werden im Geschäftsverkehr zunehmend wichtig. Empfehlungen von Autoritäten oder in Medien sind altbekannt. Empfehlungen privater Verbraucher sind mit dem Verkauf im Internet in Mode gekommen.

s.a. Kundenbewertungen

Äußerungen Dritter

Bei Empfehlungen Dritter außerhalb der Werbung des Anbieters einer Ware oder Dienstleistung erwartet der angesprochene Verkehr, dass sie ehrlich und neutral abgegeben wird. Gekaufte Empfehlungen sind zur Irreführung geeignet, wenn nicht deutlich gemacht wird, dass der Empfehlende sein Lob bezahlt bekommt.

OLG Hamm, Urt. v. 23.11.2010, I-4 U 136/10, Tz. 98

Wird mit Kundenempfehlungen und anderen Referenzschreiben geworben, darf das Urteil des Kunden grundsätzlich nicht erkauft sein. Die Verwendung bezahlter Zuschriften ist unzulässig, wenn auf die Bezahlung nicht ausdrücklich hingewiesen wird (Köhler/Bornkamm UWG, 28. Aufl., § 5 Rn 2.164). Die Kunden der Klägerin, die ihre Bewertungen auf die dargestellte Weise auf dem Meinungsportal D abgeben, sind bei der Abgabe ihres Urteils über die Qualität der Druckerzubehörprodukte nicht frei und unbeeinflusst gewesen. Das erwartet der Verkehr jedoch, wenn ihm derartige Äußerungen anderer Verbraucher in der Werbung entgegentreten. Ist die lobende Äußerung über das Produkt dagegen "erkauft", ohne dass auf die versprochene Gegenleistung hingewiesen worden ist, wird der Verkehr irregeführt. Frei und unbeeinflusst sind die Äußerungen der Kunden der Klägerin deshalb nicht, weil sie als Gegenleistung für die Abgabe der Bewertungen einen Rabatt entweder von 10 % oder sogar 25 % erhalten haben.

Die Nichtzulassungsbeschwerde wurde vom BGH zurückgewiesen (BGH, Beschl. v. 22.9.2011, I ZR 4/11).

In diesen Fällen liegt auch ein Verstoß gegen § 4 Nr. 3 UWG und u.U. auch Nr. 11 des Anhangs zu § 3 Abs. 3 UWG vor.

Likes

 

Mit Likes, etwa bei Facebook, darf nur geworben werden, wenn sie sich auf das Unternehmen oder die Ware oder Dienstleistung beziehen, für die geworben wird. Bei wesentlichen Änderungen darf nicht mit Likes geworben werden, die sich auf den früheren Zustand beziehen.

OLG Frankfurt, Urt. v. 14.6.2018, 6 U 23/17

Die angegriffene Werbung ist gemäß § 5 UWG irreführend. Die Beklagte hat sowohl die Bewertungen als auch die Likes, die die Restaurants während ihrer Zeit als Teil des systemgastronomischen Konzepts der Klägerin erworben haben, unverändert auch für ihre nunmehr neuen A-Restaurants bestehen lassen. Damit erweckt sie bei den angesprochenen Verkehrskreisen die Fehlvorstellungen, dass die Bewertungen und Likes für die unter dem "A-Konzept" erbrachten Gastronomiedienstleistungen abgegeben wurden, was tatsächlich nicht der Fall ist. Dass die Beklagte diese Facebook-Seiten selbst aufgebaut hat, steht einer Irreführung nicht entgegen.