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Dr. Hermann-Josef Omsels - hjo@hertin.de

Eine Darstellung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb und wettbewerbsrechtlicher Nebengesetze

 


 

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4. Unternehmen, Unternehmer oder Unternehmensleitung

Das Unternehmen ist der Betrieb in allen seinen Ausprägungen und Beziehungen zu Anbietern, Lieferanten, Kunden, potentiellen Abnehmern und Angestellten.

Der Unternehmer ist der Inhaber des Betriebs; die Unternehmensleitung besteht aus den Personen, die eine leitende Funktion im Unternehmen ausüben.

Aussagen über Mitarbeiter, die nicht der Unternehmensleitung angehören, werden von § 4 Nr. 8 UWG nicht unmittelbar erfasst. Wenn diese Aussagen vom angesprochenen Verkehr aber auf das Unternehmen bezogen werden, handelt es um eine Aussage über das Unternehmen (Köhler in Köhler/Bornkamm, UWG, § 4, Rdn. 8.17; Müller-Bidinger in Ullmann, UWG, § 4 Nr. 8, Rdn. 24).

Im Unterschied zu § 4 Nr. 7 UWG werden in § 4 Nr. 8 UWG keine Kennzeichen aufgeführt. Aussagen mit Bezug auf Kennzeichen gelten aber ebenfalls aus Aussagen über das Unternehmen (Köhler in Köhler/Bornkamm, UWG, § 4, Rdn. 8.17; Müller-Bidinger in Ullmann, UWG, § 4 Nr. 8, Rdn. 24).

Das Unternehmen, der Unternehmer oder die Mitarbeiter müssen erkennbar sein. Eine mittelbare Erkennbarkeit reicht aber aus (OLG Hamburg, Beschl. v. 5.6.2014, 3 W 64/14, Tz. 18).

 

Zitiervorschlag zur aktuellen Seite

Omsels, Online-Kommentar zum UWG, http://www.webcitation.org/6BigOo0MT