Ihr Rechtsanwalt im Wettbewerbsrecht
Dr. Hermann-Josef Omsels*

Eine Darstellung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb und wettbewerbsrechtlicher Nebengesetze

 


 

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9. Aufbrauchfrist

Bisweilen stellt es unter Berücksichtigung aller beteiligten Interesse eine unzumutbare Härte dar, wenn der Schuldner eine Unterlassungspflicht sofort beachten muss. In diesem Falle kann ihm vom Unterlassungsgläubiger oder vom Gericht eine Aufbrauchfrist gewährt werden. In der Praxis ist die Gewährung einer Aufbrauchfrist, inbesondere im Wettbewerbsrecht, in dem es auch meist um Interessen der Allgemeinheit geht, eine Ausnahme.

OLG Düsseldorf, Urt. v. 21.3.2013, I-2 U 92/11, Tz. 85f

Bei der Aufbrauchsfrist handelt es sich um eine materiell-rechtliche Einschränkung des