Ihr Rechtsanwalt rund um's UWG !
Dr. Hermann-Josef Omsels - hjo@hertin.de

Eine Darstellung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb und wettbewerbsrechtlicher Nebengesetze

 


 

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Operativer plastisch-chirurgischer Eingriff

Nach § 1 Abs. 1 Nr. 2 HWG fallen operative plastisch-chirurgische Eingriffe, soweit sich die Werbeaussage auf die Veränderung des menschlichen Körpers ohne medizinische Notwendigkeit bezieht, in den Anwendungsbereich des Heilmittelwerbegesetzes. Medizinisch indizierte operative plastisch-chirurgische Eingriffe werden ausgenommen.

OLG Celle, Urt. v. 30.5.2013, 13 U 160/12, II.2.a.aa

Ein operativer plastisch-chirurgischer Eingriff ist gegeben bei einem instrumentellen Eingriff am oder im Körper, mit dem Form- und Gestaltveränderung an den Organen oder der Körperoberfläche vorgenommen werden (vgl. Meyer, GRUR 2006, 1007).

OLG Celle, Urt. v. 30.5.2013, 13 U 160/12, II.2.a.bb

Eine nach ... HWG verbotene Werbung liegt nicht vor, wenn sich die Werbeaussage nicht auf die Veränderung des menschlichen Körpers ohne medizinische Notwendigkeit (vgl. § 1 Abs. 1 Nr. 2 HWG) bezieht. Damit sind "Schönheitsoperationen" gemeint (vgl. BT Drucks. 17/9341, S. 71).